Das Märchen vom rechten Deutschland

Direkt zum Seiteninhalt

Das Märchen vom rechten Deutschland

wolfgang-daubenberger.de
Veröffentlicht von #wolfgang daubenberger in POLITIK · 2 August 2022
Tags: Deutschland
Eines haben die vergangenen 2 Jahre überdeutlich gezeigt: Deutschland hat schwere Schlagseite, ist ein (geistiger) Sanierungsfall und nimmt zunehmend Kurs auf den bekannten Eisberg, der das Gebilde zum Einsturz bringt. Die derzeitige Politik und ihre Anhänger führen derweil dazu den Totentanz auf.

GLOBALE AGENDA
Diese Gesellschaft wurde und wird in Wirklichkeit unterwandert durch eine Vielzahl an globalistischen Interessengruppen, denen Begriffe wie "Heimat" oder "National" einen Würgereiz verursachen und für deren Abschaffung sich "die Jugend" auf die von ihr nicht finanzierte Straßen klebt, militant für ein besseres Klima und gegen das bürgerliche Miteinander kämpft. Alles finanziert durch die Spaltpolitik der Regierung durch Spenden, Zuwendungen und Vergünstigungen in unzählige gesellschaftsfeindliche Kanäle.

Das militante Treiben der deutschen ANTIFA bzw. die finanzielle Unterstützung durch die Regierung an gewaltbereiter Jünger der "Letzten Generation" scheint in Wahrheit der Agenda zur Destabiliserung der Gesellschaft zu dienen. Und nicht wenige sprechen derzeit von einem Meinungs- und Regierungsterrorismus gegen die Bevölkerung. Das Ziel liegt auf der Hand: Abschaffung der Vernunft und nationalen Interessen zu einem gegenderten Einheitsbrei aus staatsgeführten Arbeitssklaven. Und die deutsche Regierung steckt ihr Geld mit voller Absicht in solche destabilisierenden "Projekte". Die Straftaten der unter dem idiologischen Mantel der "Ökoaktivisten" getarnten meist jugendlichen Straftäter werden nun bejubelt.

STAATSDEMONTAGE
Die (echten) "Staatsgegner", z.B. eine deutsche ANTIFA oder Gruppierungen wie Extinction Rebellion haben scheinbar kein Problem damit, ihre destruktiven idiologischen Ziele in simple Überschriften zu kleiden, damit das weitgehend gehirnlahme Volk nicht "unnötige Informationen" erhält, die sie noch hinterfragen könnten. Diese Unterwanderer stellen sich in den Dienst international agierenden Vordenker und einem Gedankengut für "die neue Welt", die für Menschen einen Meinungskorridor und ein genormtes Leben vorsieht.

Und diese Staats- und Gesellschaftseliten sind unter dem schützenden Dach der Globalisten geeint, impfunwillige, kritische und frei denkende Menschen durch Dauerpropaganda, gesellschaftliche Ächtung, beruflichen Zwang oder juristische Verfolgung in den möglichen gesellschaftlichen Tod zu treiben.

JUSTIZ/VERWALTUNG
Weder die Justiz noch die Verwaltung nimmt das mittlerweile gewaltige Netz an Menschen, die demokratische und libertäre Werte abschaffen möchten, in die Verantwortung. Wie auch? Wir finden weithin in der deutschen Justiz eine indoktrinierte Unterwürfigkeit der Regierung und ihrer menschenverachtenden Werte. Über Jahrzehnte indoktrinierte man sie gegen Werte wie Moral, Ethik und Verantwortung und brachte sie in Stellung für die heutige Zeit. In den (kommunalen) Verwaltungen etablierte sich zumeist der Typ "Diener des nächst Oberen".

Die allermeisten Richter und Staatsanwälte haben sich ihr eigenes (Corona-)Rechtsempfinden geschaffen und urteilen über kritische Bürger wegen herbeifabulierter Vergleiche. Wären solche Prozesse noch vor Corona genauso gelaufen?
In Wahrheit haben weite Teile dieser Justiz den Staat mit deligitimiert.

Deshalb handeln Viele dieser kleinen und großen Stellschrauben beinahe fanatisch und sind in zahlreichen staatlichen und kommunalen Ebenen zu finden.

Wieviel Richter wurden mittlerweile ihres Amtes enthoben, weil sie vorsätzlich oder aus eigenem Überlebensdrang "nicht nach dem Recht" Urteile gegen die Meinungsfreiheit sprachen und damit die Rechtsstaatlichkeit deutscher Gerichten in Frage stellten? Gerade das derzeitige Verhalten der Justiz lässt unweigerlich an einer angeblichen Neutralität in deutschen Gerichtsälen zweifeln.

MEDIEN
Die Zukunftshoffnung auf ein soziales und liberales Land verblasst an jedem Tag, an dem die meisten Menschen am Abend auf den Knopf drücken, um die vergiftete Staatsmedien wie Tagesschau & Co. oder ähnliche sinnfreie öffentliche Propagandakanäle zu konsumieren anstatt sich der eigenen geistigen Freiheit zu widmen. Den allermeisten fällt es einfach noch schwer, den Staat so zu sehen wie er derzeit ist: eine ganz bestimmte psychoterroristische Minderheit beherrscht die Mehrheit.

Die gleichgeschaltete Staatspresse begleitet die Allermeisten mit einem leicht verdaulichen Inhaltsbrei aus Ignoranz und Verleugnung der wirklich wichtigen Themen, die gerade in diesen (Kriegs-)Zeiten die Menschen beschäftigen sollten.

POLIZEI
Die bekannte Minderheit der Soziopathen aus den Reihen der Hochfinanz, unterstützt von Regierungslenkern und abgeschirmt von den mittlerweile kriegsähnlich auftretenden "Bürgern in Uniform", vertreten sich und die wahren "Umsturzpläne" hinter einfachen Begriffen und Formeln und sind längst kein Teil der pluralen Gesellschaft mehr.

An dieser Stelle sei einmal auf das Leitbild der Baden-Württembergischen Polizei hingewiesen, das wohlklingende Phrasen enthält wie

"..Konflikte handhaben wir einfühlsam und kompetent.."
"..Wir waren die Grundrechte und gehen mit unseren Eingriffsbefugnissen verantwortungsvoll um.."

Die Wirklichkeit sieht ganz anders aus. Inmitten der "Ordnungshüter" hat sich ein staatstreuer gehorsamsblinder "Schlägertrupp" gebildet, der nur schwer zur Rechenschaft gezogen werden kann und Unmengen von Dokumenten weisen auf die innere Verrohung dieser schwarzgekleidenten Staatsmacht hin.

Dass wir bei der Poizei einen straffreien Raum für "Übergriffe" haben, steht außer Frage. Und dass man diese Taten als solche verbal seitens der übergeordneten Stellen verharmlost, soll nur von der Realität einer realen Bedrohungslage durch Ordnungskräfte ablenken.



Der UN-Menschenrechtsexperte stellt erneut fest, dass die deutschen Polizei während der Corona-Demos zu hart vorging und die Reaktion der Politik sei "Systemversagen". Dies ist eine nüchterne Umschreibung für Staatswillkür, die sich in diesem Land immer mehr ausbreitet. Wie der Sonderermittler der UN (Bericht siehe unten) nun feststellt, haben deutsche Polizisten gegen friedlich demonstrierende Bürger Menschenrechtsverletzungen begangen. Sicher auf Anordnung der höheren Dienststellten und im Endeffekt legitimiert durch die Regierung. Wo bleiben die Strafverfolgungsbehörden? Warum übersehen deutsche Staatsanwälte, Richter und Verwaltungschefs geflissentlich solche Taten aufgrund Anweisung?

Die Bilder der auch in Baden-Württemberg in militärischem Schwarz gekleideten "Ordnungshüter", die anstatt sich krank zu melden, weiterhin Jagd auf unangepasste Kritiker mit Waffe, Schlagstock, Pfefferspray und Wohnungseinbruch machten, geraten nicht ins Vergessen. Sinnfreie Anordnungen brutal durchzusetzen stehen nicht im Lehrplan der Polizei und sind auch mit dem Eid auf die Landesverfassung nicht ableitbar.

VERFASSUNGSSCHUTZ
Die extremen Bewegungen und Gruppierungen der globalistisch agierenden grün-/roten Kampfbrigaden werden vom Verfassungsschutz anscheinend trotz offensivem und leider auch agressivem gesellschaftsfeindlichem Verhalten in der Betrachtung ausgeblendet und können damit ihrem zersetzenden Treiben unbehelligt nachgehen.

Hängt dies mit der parteilichen Brille eines tiefrot gefärbten Innenministeriums oder "geänderten Vorgaben von oben" zusammen? Der Verfassungsschutz selbst wird zur unklaren Staatssicherheit unter Leitung von Nancy Faeser.
Der Verfassungsschutzbericht 2021 ist nach Anlayse vieler kritischer Anwälte ein klarer Angriff gegen die freiheitliche Grundordnung, in dem er Systemkritiker offen in das rechte Spektrum einordnet und dafür die Keule der "Delitimierung" herausholt. Wer das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung, insbesondere gegen die Politik und ihre Macher mit fadenscheinigen Argumenten beschneidet, ist selbst ein Fall für den Verfassungsschutz.

Der deutsche Verfassungsschutz entdeckt eine neue Demokratiebedrohung: die „Verächtlichmachung“ von Politikern. Damit holt der Geheimdienst  einen alten DDR-Strafrechtsbegriff aus dem Keller. Politiker sollen vor  Kritik geschützt, die Bürger in ihren Rechten behindert werden. Dass die Politik und Verwaltung in übelster Weise und Wortwahl auf Bürger medial eindrischt, muß hingenommen werden. Und nicht genug: wirkt diese Behörde aktiv an der gesellschaftszersetzenden medialen Hetze mit.

Im Bericht (Seite 59) wird die "Instrumentalisierung der Coronakrise und der  Flutkatastrophe durch Rechtsextremisten" behandelt. Geschickt werden Beispiele extremer Gruppierungen benutzt, um eine Verfolgung Aller Systemkritischen zu rechtfertigen. Das hatten wir geschichtlich schon einmal und es widerholt sich soeben vor unseren Augen.

PERSONALIEN

THOMAS HALDENWANG
Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist seit 15. November 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und eifriger Jäger systemkritischer Meinungsbildner. Schon bereits in der "Coronazeit" fiel er auf mit Hetze gegen kritische Coronamaßnahmengegner. Man kann ihm ebenso eine gedankliche Nähe zu diktatorischen Gedanken nahe legen, denn schnell bezeichnet alle Kritischen als "Rechts".

NANCY FAESER
Sie ist seit dem 8. Dezember 2021 als erste Frau in diesem Amt Bundesministerin des Innern und für Heimat im Kabinett Scholz. Und man muß ihre Nähe zum linken und damit extremen Gedankengut einer ANTIFA nicht verschweigen, denn diese Personalie ist wie die Ihres Chefs eine Verhöhnung deutscher Grundrechte. Der Fall Nancy Faeser zeigt das intellektuelle Elend der Extremismusbekämpfung. Eine Bundesinnenministerin Faeser will Rechtsextremisten aus dem gesamten öffentlichen Dienst „entfernen“ lassen und folgt damit der Agenda, Deutschland in einen Überwachungsstaat nach chinesischem Vorbild umzuwandeln.

Dabei hat Nancy Faeser ein tiefes Unverständnis einer rechtsstaatlichen Demokratie gegenüber. Bezeichnet sie beispielsweise Menschen, die bei einer Kundgebung der Demokratiebewegung am 30. Juli 2022 auf dem Rosa-Luxemburg-Platz standen als „Rechts-Extremisten“. Die Nancy Faeser, die neulich Sekt auf den Sieg der ukrainischen Nazis trinkt! Alleine dafür müsste (auch sie) den vom deutschen Volk bezahlten Platz räumen.



Etwa so wie man mündige Staatsbedienstete schon heute "kalt stellt", weil sie den Mut haben/hatten, unhaltbare Befehle oder staatsfeindliche Befehle zu hinterfragen und zu kritisieren? Wir erinnern uns an den Radikalenerlass von 1972, der schon einmal den Kadavergehorsam in Deutschland kultivierte. Nur dass wir nach den letzten 2 Jahren ein Staatsunwesen haben, dass sich chinesischen Zuständen rapide nähert. Eventuelle Restbestände von inneren Vorbehalten diesem Treibens gegenüber sollen restlos verbrannt werden.

POLITIK
Warum spricht man sich auf Seiten der Politik für eine wehrhafte Demokratie aus, berichtet gleichzeitig von einer Aufspaltung der Corona-Protestbewegung und missachtet/e seit Beginn der unzähligen Demonstationen gegen die grundrechtseinschränkenden Maßnahmen den Souverän? Vielleicht weil man ihn als lästig empfindet und abschaffen möchte? Hat Deutschland nicht schon längst seine Souveränität und innere Stärke verspielt und ist nichts anderes als das Abziehbild eines Landes, das einst weltberühmte Dichter, Denker, Mediziner und Forscher hervorbrachte? Und auf das die Welt mit Bewunderung wegen seiner deutsche Tugenden blickt(e).

Warum spionieren und denunzieren mit Steuergeldern das BMI die ihnen unangenehmen Aktivisten und kritischen Bürger wie hier berichtet aus? Ungeniert verharmlost dagegen z.B. ein Herr Schäuble Hitler im Vergleich zu Putin. Unter dem Lügenmantel "Desinformation fremder Staaten" versucht das BMI ein propagandistisches Zerrbild, das in Wirklichkeit auf sie zeigt.

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum nennt Antisemitismusbeauftragten Michael Blume in Baden-Württemberg Antisemiten. In seinem Podcast verbreitet er "unter dem Deckmantel des vermeintlich Guten" Beiträge über "Verschwörungsfragen". Doch man hat kirchliche Ambitionen dazu schon lange durchschaut.

Die (politischen) Funktionäre haben sich längst delegitimiert. Wenn sie sich wie hier versammeln (siehe G7 Gipfel), sieht die Staatsmacht in den Demonstranten vor allem diejenigen, die man mit Härte ihrer Meinungsrechte berauben möchte und deshalb auch die größten Geschütze auffährt, inklusive "Standgerichte". Dies erinnert deutlich an Krieg mit der Gesellschaft. Wie man mit politischen Funktionären, die Betrug am Volk vornehmen, umgeht, sieht man an diesem Beispiel. Und es scheint, dass die (Pharma-)Plünderung von Staatsgeldern verantwortungslos weitergeht.

Besonders abscheuliche Beispiele treten nun ans Licht, wenn Politiker wie ein Ministerpräsident Reul Regierungskritiker zu Staatsfeinden erklärt. Damit markiert sich ein neuer Tiefpunkt im Ansehen der gegenwärtigen Politik(er).

GRÜNE
Politiker wie ein Herr Kretschmann hatten im Dezember noch die Lage umschrieben mit: "..„Plage biblischen Ausmaßes“. Drei Monate später ist alles vorbei und Nun? Oder man erinnere sich an seine Aussage "..Impfen ist erste Bürgerpflicht...". Menschen mit derartig geringem Sachverstand sind eine echte Gefahr für die Gesellschaft und das Land, dessen Menschen noch immer unter den Folgen dieser unablässigen Propaganda der gewollten Fehlinformationen leiden müssen.

Auch am Beispiel des GRÜNEN-Politikers Robert Schlick mit seiner Aussage zu Sachsen wird deutlich, wie gerade die gegenwärtigen Politik(er) sich abseits des demokratischen Spektrums ungefährdet von den "Jagdbrigaden Faesers" bewegen und ihren radikalen Sprech verbreiten.


PERSONALIE

HABECK
"...„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht...“

PERSONALIE

LAUTERBACH
Die Meldung über eine angebliche Entführung von Lauterbach durch radikale Querdenker war an sich an Fragwürdigkeit kaum zu überbieten. Handelte es sich hier nicht eher um eine "false flag - Aktion" ? Wir erinnern uns an den berühmten "Sturm auf den Reichstag" mit Polizeischauspielern und medienwirksamer Ehrung durch den Bundespräsidenten. Diesen angeblichen "Gesundheitsminister" entführen zu wollen, erinnerte einen eher an schlechte Eigenwerbung und um von eigenem Unvermögen oder noch schlimmeren abzulenken.
Wenn diese und andere angeblichen "Umstürzler" in einem von außen leicht lesbaren Chatkanal die Ideen einer Entführung oder gar Zerstörung einer kritischen Infrastruktur "hinausposaunen" und man dies dann der kritischen "Querdenker-Szene" zuschreibt, ist höchste Vorsicht geboten. Vor Behörden und Politikern.
Wie die Polizei zugab, bot sie den Leuten Waffen zum Kauf an: die Terroristen und Verbrecher sitzen also in deutschen Amtsstuben? Eine Handvoll Desperados wollten den Staat mit Anschlägen in die Knie zwingen? Echt? In anderen Ländern würde man die staatlichen Stellen laut verlachen, denn eine Revolution im Hinterzimmer ist und bleibt bei mehr als 80 Millionen (blinden) Menschen kaum durchsetzbar.
Derselbe SPD "Spitzenmann" Lauterbach, der schon heute seine Pläne für den kommenden Herbst ankündigt.

Was soll man "als Betroffener" von einem Land halten, dessen "Spitzenvertreter" Mühe haben, der Sprache und den Anforderungen an das Amt zu folgen? Die kein Problem haben dass die EU derzeit ihre Rolle als Zentralstaat formt. Im Schatten des Krieges lassen sich solche Anstrengungen mühelos verbergen.

KRIEG
Das derzeitige mediale Kriegsszenario wird aktiv für eine Teilnahme am Krieg missbraucht, um Deutschland in den Zustand eines Agressors zu versetzen, der den Einmarsch oder zumindest die Reaktion der Allierten oder eines dieser Staaten wahrscheinlicher macht. Ganz offensichtlich hat diese Regierungssimulation keine Hemmungen mehr, das Land auf den Boden zu ringen und die grundlegende Staatsordnung über Bord zu kippen.

PERSONALIE

LAMBRECHT
Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD) trat in Mali vor den deutschen Soldaten in Stöckelschuhen auf: das ist Missachtung aller Traditionen und Vorschriften und passt dabei ins Bild.

MASSNAHMEN
Unbescholtene Bürger wurden z.B. zu Meinungsäusserung mit einem Grundgesetz in der Hand oder dem Nichttragen unwirksamer Masken von Polizisten im ganzen Land tätlich drangsaliert und vor Gericht gezerrt. Man sprühte ihnen Tränengas ins Gesicht, misshandelte sie wie Kriminelle (egal welchen Alters) und selbst Rollstuhlfahrer montierte man die Räder ab, damit sie nicht flüchten konnten. Man jagte die Menschen von Parkbänken, damit der soziale Kontakt unterbrochen werden sollte, alternative Schulen wurden brutal durch die Polizei gestürmt und man drang gewaltsam in Arztpraxen ein, um Ärzte an der weiteren Berufsausübung zu hindern und sie "mundtot zu machen".
Richter, Staatsanwälte und vernünftige, sich an ihre Aufgabe erinnernde Polizisten wurden vom eigenen System "kalt" gestellt: "bestrafe einen, erziehe Hundert".

Verwaltungschefs setz(t)en dafür hemmungslos ihre Verordnungen gegen eine freie Meinungsäusserung nach Gutsherrenart um und Ministerien blockierten mit gewollter Distanz eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Corona-Thema. Wieviel mussten ihren Hut wegen "sittenwidriger" Auflagen zu einer Pandemie nehmen, die zu keinem Zeitpunkt eine war?

Die Treibjagd auf Kritiker der Coronamaßnahmen wird munter und ungebrochen vorangetrieben. So wird Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt, einer der prominentesten Vertreter der "guten Wissenschaft", der selbst von Holocaust-Überlebenden unterstützt wird. Ein Schmierentheater mit bitterbösem Hintergrund, das die Justiz hier anzettelt, um sich auch diesem Kritikern zu entledigen. Warum nimmt man sich nicht denjenigen an, die in aller Öffentlichkeit Hass und Hetze gegen die kritischen Teile der Bevölkerung ausgekehrt haben?


Wie naiv oder selbstherrlich ist es, mit der medialen und realen Polizeikelle kritische und aufgewachte Bürger wieder in die Zeit vor Corona zurückdrängen zu wollen? Oder sollen wir schon mal in Unterjochung geübt werden wie es Einige vielleicht erträumen?

An dieser Stelle ist zu unterstellen, dass (auch) die derzeitige Regierung den Begriff der „drohenden Gefahr“ im Grundgesetz als Handlungsgrundlage übergriffiger Staatsgewalt durch Polizei und Co. für sich rechtfertigt und damit auch "missbraucht". Der Begriff der „drohenden Gefahr“ wird dabei im Grundgesetz wie der Begriff der „konkreten Gefahr“ im Polizeirecht verstanden und ermöglicht übrigens auch den Einsatz der Streitkräfte im Inneren.

Menschen aus der öffentlich verpöhnten Szene der "
Prepper", also im Grunde staatswache Menschen mit Eigenverantwortung, geraten nun bestimmt noch schneller ins Visier der hysterischen Systemwächter.
Bekannte linksextreme Flaggenschwinger in Schwarz und die gewaltbereiten Jugendbrigaden der Ökoszene kommen dafür meist ungeschoren davon. Frei nach dem Spruch: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert....
Welche Verdrehung ist das denn?

Und warum bekleiden gewisse "Volksvertreter" und kommunale Amtsinhaber noch ihre Ämter und warum werden sie nicht direkt verantwortlich gemacht für das Leid und den Tod Vieler mit der immer wieder von Ihnen hysterisch geäusserten Masken- und Impfpropaganda? Wer haftet für die gewollte "Umschichtung" von Volks- in Finanzvermögen bestimmter Konzerne? Ist ein politisches Amt auch ein Freibrief für die finanzielle Verelendung von Menschen? Wo befindet sich das gemeinstaatliche Korrektiv, das solchen Machenschaften Einhalt gebietet?

Millionen von Bürgern haben das Vertrauen in den "Rechtsstaat" zu Recht verloren. Täter und Schuldige sind die zahlreichen "Funktionäre" mit ihrer zerstörerischen "Corona- und Kriegspolitik", die auch das Grundgesetz in vielen Punkten aushebelt.

FAZIT
Wir haben kein Problem mit "rechten" Bürgern und sicher auch kein Massenproblem mit Glatzköpfen oder "radikalen" Meinungs-/Querdenkern. Die Kritik am institutionalisierten Abbau der Rechtsstaatlichkeit muß man ernst nehmen. Dieses Land hat ein tiefes Problem durch und mit den immer weiter versagenden staatlichen Organen und seinen Politikern, die mit ihrem Denken und Handeln sich gegen ein soziales Miteinander und Rechtsstaatlichkeit richten. Die Justiz versagt bei der Anerkennung der Grundwerte, "exekutiert" Systemkritiker und dient damit der aktuellen Regierung, aber nicht der eigenen unabhängigen Rechtssprechung.

Offensichtlich besteht seitens der Politik keine Bindung mehr zum Volk, das deren Arbeitsplatz bezahlt.
Und ganz sicher beweist die Exekutive mit Gewaltorgien gegen Systemkritische, dass sie sich abseits der Grundrechte stellt, gedeckt durch eine politische Vergewaltigung des Volkes.

Alle zusammen regieren nach Gutsherrenart "unter sich" und plündern dieses Land in jeder Hinsicht aus.

Gestützt wird die Hetze gegen jeden, der die Wahrheit verbreitet auch durch die willfährigen Systemmedien, die ab Beginn 2020 medial eine üble Jagd auf Systemkritische gemacht haben, um von der Unterstützung des Staatsumbaus abzulenken.

Der Plan hat versagt: erst durch zahllose himmelschreiende Ungerechtigkeiten sind Viele überhaupt erst zum Nachdenken gebracht worden und haben diese "Demokratie" als "Scheindemokratie" entlarvt.

Das Grundgesetz mutet wie eine Besänftigungsformel an:
Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4:
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Dies haben die Väter des Grundgesetzes, das im Übrigen nur eine Übergangsregelung bis zu einer "ordentlichen" deutschen Verfassung durch das Staatsvolk darstellen sollte, formuliert. Vermutlich noch unter dem Nachkriegswissen, dass unser Staat nicht immer seine Bürger schützen und dann die (Grund)Gesetze missachten wird. Niemand konnte damals ahnen, wie gut eine Meinungsdiktatur durch eine Allianz von Politik, Wirtschaft und Medien errichtet wird.

Die grundgesetzlich erläuterte Eigenschutzmöglichkeit der Bürger gegen die willkürlich auftretende Staatsmacht wurde aber damit zwangsläufig eingeräumt.

Eifrig bemühen sich zwar deutsche Juristen und Volksrechtler, die Grundgesetze zu einer Verfassung "zu adeln": das macht den Sachverhalt nicht besser. Man sollte sich mit der deutschen Vorkriegsgeschichte wohl besser auseinandersetzen als die modernen universitär ausgebildeten juristischen Nachplapperer dies tun.

Fortsetzung folgt

Wer von wem auch immer als Reichsbürger tituliert wird, kann dies zur Anzeige bringen.
Straftatbestände neben Beleidigung und Unterstellung sind ins besonders die §§ 130 (Volksverhetzung) & 241a (Politische Verdächtigung) StGB.

Es gibt dazu den VStGB §5
§7 VStGB

13.09.2022 ZDF Frontal
07.09.2022 FAZ
05.09.2022 Reitschuster
05.09.2022 report24
05.09.2022
19.08.2022 Junge Freiheit
15.08.2022 ntv
13.08.2022 Reitschuster
06.07.2022 anonymousnews
27.07.2022 TELEGRAM
21.07.2022 Anwaltsregister
17.07.2022 Taz
15.07.2022 Science Files
14.07.2022 Junge Freiheit
12.07.2022 Merkur
06.07.2022 Alexander Wallasch
02.07.2022
02.07.2022 Peter Ganz

30.06.2022 Süddeutsche
29.06.2022 Heise
29.06.2022 Bild
22.06.2022 achgut
21.06.2022 Rubikon
17.06.2022 Bild
15.06.2022 Reitschuster
14.06.2022 Apolut
12.06.2022
09.06.2022 Vera Lengsfeld
07.06.2022 ARD
07.06.2022 Welt
07.06.2022 Rubikon.news
26.05.2022 Reitschuster
26.05.2022 Bittel.tv
05.2022 AFP
22.04.2022 Die freie Welt
21.04.2022 Alexander Wallasch
19.04.2022 Welt
14.04.2022 Der Postillion
13.04.2022 Rubikon
28.03.2021 DW
08.12.2017 Süddeutsche Zeitung

Bericht des Sonderermittlers zu Folter und Menschenrechtsverletzungen
Original / Deutsch





Zurück zum Seiteninhalt