MEINUNGSFREIHEIT - War gestern!

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MEINUNGSFREIHEIT - War gestern!

wolfgang-daubenberger.de
Veröffentlicht von #wolfgang daubenberger in MEINUNGSFREIHEIT · 25 April 2022
Tags: Zensur
"Die Meinungsfreiheit in Gefahr? Doch nicht bei uns!"

Solche und ähnliche Sätze können wir in den letzten zwei Jahren immer wieder von Menschen hören, deren Informationstiefe dazu bei nahe 0 bleibt. Und die sich sicher ausschließlich über Systemmedien der Wahrheitsfindung bedienen.

Der Begriff definiert sich insbesondere in Deutschland über eine hauptsächlich von der Regierung zugelassenen Meinungsfreiheit, die soviel Freiheit wie zugelassen ermöglicht.

Wie real andere demokratische Staaten mit der Meinungsfreiheit ihrer Bürger auch über eine von uns längst nicht mehr tolerierte Grenze hinausgehen, sehen wir derzeit in vielen europafernen Ländern.

Ein Beispiel ist das kleine mittelamerikanische Land Costa Rica. Äusserungen zu den Coronamaßnahmen richte(te)n sich ganz offen an die politisch Verantwortlichen und führte nie zu einem Einsatz der Ordnungskäfte.

 
Netzfunde Telegramkanal von systemkritischen Anwälten in Costa Rica

Unvorstellbar, dass man vor einem deutschen Gesundheitsministerium bzw. einem öffentlichen Gebäude solche plakativen Vergleiche "ungestraft" verbreiten könnte.

Nun führt mancher ins Feld, dass wir doch in einem vergleichsweise "freien" Land bzw. Europa leben und wir schützende Grundgesetze haben.
Ist das so?

Die vergangenen 2 Jahre haben deutlich gezeigt, dass diese Behauptung heute in Frage zu stellen ist. Nicht nur, dass zeitweise die Überschreitung der Landesgrenzen auch für Meinungsäußerungen versperrt oder gar bestraft wurde, auch zensier(t)en und färb(t)en alle Systemmedien meinungsverändernde Beiträge darüber. Man muß davon ausgehen, daß soziale Informationskanäle wie YouTube und Co. ihre Direktiven zur Löschung unangenehmer Wahrheiten noch immer aus bestimmten politischen Etagen bekommen und damit aktiv Meinungsmanipulation ihrer Konsumenten betreiben. Beispielsweise wurde mit dem weltgrößten Anbieter von Suchergebnissen GOOGLE eine Zusammenarbeit über "Gesundheits­informationen" gestartet, die gezielt Suchergebnisse des Bundes nach vorne platzieren soll(te).

Die Bundesregierung fährt z.B. noch immer Kampagnen für eine fragwürdige, notzugelassene Impfung gegen das C-Virus, obwohl weltweit immer mehr Opfer des Pieks zu beklagen sind und sorgt gleichzeitg mit großen finanziellen Beträgen an Arztpraxen für eine fragwürdige Manipulation (manche sagen dazu auch "Bestechung") der Ärzteschaft. Dazu wird jeder Arzt, der sich des Themas verantwortlich an die Öffentlichkeit wendet, gezielt verfolgt und gerät leicht in Berufsverbot.



Der aktuelle Kriegskonflikt verdeutlicht die perfide Fortsetzung des staatlich verordneten Meinungskorridors.
Das "Z" ersetzt heute "C" und deutsche Behörden sehen sich sofort als Meinungspolizei und gegen diesen Deutschen wird aufgrund von „Belohnung und Billigung von Straftaten" nach Paragraph 140 StGB" ermittelt. Ihm können im Höchstfall bis zu 3 Jahre Haft drohen.

Doch wer "ahndet" gleichzeitg den Rechtsbruch deutscher Politik/er, der Deutschland als Kriegspartei aktiv hineinzieht und damit überhaupt diesen Straftatbestand "künstlich" ermöglicht?

Anhand der aktuellen Geschehnisse ist Meinungsfreiheit nur eine Hohheit der Staatsmacht.

Schon in den letzten 2 Jahren versagten zur Beurteilung der Meinungsfreiheit deutsche Gerichte und Behörden reihenweise. Dem Bundesverfassungsgerichtspräsident wurde die Unbefangenheit wegen eines Abendessen abgesprochen und eigenartigerweise befindet sich das höchste deutsche Gericht in fast allen Verfahren zum Grundrecht und der Meinungsfreiheit auf beständigem Abwehrkurs.

Die Berichterstattung der Systemmedien gauckelt der Bevölkerung vor, dass im Grunde doch es auch Gegnern der Corona-Maßnahmen immer möglich sei, ihren Unmut zu äußern. Man stellte aber gleichzeitig nicht fest, dass der Preis dafür teilweise brutale Übergriffe der Systempolizei bzw. der Ordnungsbehörden gegen friedliche Bürger war und Denunzierung, Meinungsverfälschung und die Jagd auf kritischen Protestler seither juristisch ohne Folgen bleibt. Anzumerken ist dabei, dass auch kritische Polizisten eine Meinungsfreiheit haben, sie mehrheitlich aber nicht nutzen (wollen). Kritische Journalisten werden in öffentlichen Sendern einfach kalt gestellt und verfolgt.


Dem Blogger,Redner und Arzt Paul Brandenburg wirft aktuell der “Staatsschutz” des Landes Berlin  vor, diesen Staat zu “delegitimieren” und seine “gewählten Vertreter” ausserhalb der zulässigen Meinungsfreiheit “verächtlich” zu machen. Damit würde er letztlich gar zur Gewalt aufrufen.

Wenn eine angeblich stabile Demokratie Bekundungen gegen eine Impfpflicht als Gefahr der Meinungsfreiheit einordnet, ist sie es nicht Wert, als Demokratie benannt zu werden und ist alles andere als stabil. Und ihr Spitzenpersonal ist dann in Frage zu stellen.
Die EU und besonders Deutschland driftet derzeit in einen totalitären Meinungsfaschismus mit schlimmen Folgen.
Und damit offenbart sich im Großen wie auch im Kleinen, wie sehr das hohe Gut der Meinungsäusserung lediglich ein Spielball der politischen Spielmacher ist, die über dessen Wert bestimmen.



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