Neues und Interessantes - wolfgang-daubenberger.de

Direkt zum Seiteninhalt

MERKEL beendet die Demokratie?

wolfgang-daubenberger.de
Veröffentlicht von #wolfgang daubenberger in Freiheit · 12 April 2021
Tags: MerkelLockdown4ever
Die Einbeziehung des Bundesrates ist mit einer erneut geplanten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes nicht mehr vorgesehen: Merkels neues Gesetz entmachtet damit faktisch den Bund.
Damit wäre Deutschland de facto eine Diktatur unter Merkels Allmachtsphantasien.
Alles andere wäre nur eine phantasievolle Umschreibung des Tatbestandes.
Die spannende Frage ist, weshalb die Länderchefs hier und Abgeordnete der Parteien nicht bereits Sturm laufen.
Oder möchten sie diese Gesundheitsdiktatur in Deutschland faktisch mit einführen?
Auch dies wäre ein mögliches Gedankenmodell, das noch nicht einmal so unwahrscheinlich ist.
"....
Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, mit der Kanzlerin Merkel umfassende Kompetenzen auf den Bund übertragen möchte, könnten anschließend die Bundesländer per Anweisungen aus dem Kanzleramt unter anderen zu einem harten Lockdown gezwungen werden – obwohl es möglicherweise lokal nur geringe oder keine Corona-Fälle gibt
...."
Und ob diese Konsequenz die in unseren Wahlkreisen befindlichen MdB überhaupt wissen?
Ich unterstelle dies, denn wer in diese Funktion gewählt wurde, hat auch Verantwortung und sollte lesen.
Dazu sollte er nicht einer Parteidisziplin, sondern dem Wohl des Landes und seiner Region verpflichtet sein.

Sollte die geplante Änderung mit Mehrheit im Bundestag durchgehen, sind Abgeordnete damit entmachtet und als jedwede Entscheidungsträger überflüssig. Allerdings auch bei vollen Bezügen, falls diese Perspektive für den einen oder anderen mangels beruflicher Perspektive verlockend ist.

11.04.2021 WELT LESEN
11.04.2021 EPOCHTIMES LESEN

Meine Briefe dazu an die Abgeordneten (LESEN)
Felix Schreiner (CDU)



0
Beiträge
Zurück zum Seiteninhalt