Meine Vision - wolfgang-daubenberger.de

Direkt zum Seiteninhalt
MACHTBEGRENZUNG
Die politische Macht muss begrenzt werden. Für jeden Politiker und Funktionsträger auf jeder Ebene. Transparenz ist dabei oberstes Gebot und Lobbyisten dürfen keinen beherrschenden Einfluss nehmen. So darf z.B. ein Verantwortlicher wie z.B. ein Bürgermeister nicht nur "Sachbearbeiter" einer Gemeinde oder ein Ministerpräsident nicht der Handlanger der Partei oder der Regierung sein ohne dauerhafte basisdemokratische Mitbestimmung.
"dieBasis" Machtbegrenzung
"dieBasis" Wirtschaft
WIRTSCHAFT
Für mich ist die Freiheit der Wirtschaft ein wichtiger Punkt, denn ohne eine funktionierende (lokale) Wirtschaft ist man großen Playern bedingungslos ausgeliefert und die Attraktivität von Kommunen, Städten und Gemeinden leidet, weil lokale Firmen dem internationalen Druck kaum standhalten. In der Folge ist auch der soziale Frieden gefährdet, wenn Menschen ihre Arbeit nicht mehr finden und die Bevölkerung vom freien Handel und Angebot letztendes abgenabelt wird. Es muss ein Konsens zwischen einer gesunden Wirtschaft und dazu nötiger Bürokratie gefunden werden. Die Wirtschaft muss sich aber auch im Klaren sein, dass es einen Ausgleich zwischen Ökononomie und Ökologie geben muss.
BASISDEMOKRATIE
Die Bürger sind der Souverän. Nicht Politiker. Diese sind von Parteien in Ämter gewählt und der Bürger hat innerhalb der Amtszeit keine Chance, einen Kurs zu ändern. Vor jeder wichtigen und die Bürger eines Kreises oder eines Landes betreffenden Maßnahme müsste aber ein dauerhafter öffentlicher Diskurs stattfinden.
Dies hat uns das Jahr 2020 deutlich vor Augen geführt, wie ohnmächtig wir vor der Politik stehen.
Wir müssen uns insbesondere die Frage stellen, welchen Menschen wir bestimmte Funktionen anvertrauen möchten. Dazu gehören insbesondere alle Mandatsträger und auch Menschen der Verwaltungsebenen.
WISSEN
Wissen und Meinung darf nicht zum Spielball von bestimmten Interessen werden. Meinungszensur und Manipulation im öffentlichen Debattenraum hat in einer offenen Gesellschaft keinen Platz. Wir müssen auch unbequeme Meinungen (auch wenn sie uns selbst nicht passen) aushalten und diskutieren können. Die öffentlich rechtlichen Medienkanäle müssen wieder von der Politik komplett entkoppelt und die Einflussnahmen damit unterbunden werden. Gesinnungsjournalismus hat keinen Platz im kritischen Medienraum.
"dieBasis" Wissen
KOMPETENZ
Ich glaube fest daran, dass wir Bürger bereits alle (Sach-)Kompetenzen haben und diese nur an der richtigen Stelle einsetzen müssen. Wir müssen dafür sorgen, dass bewusst eingeengte Sachfragen wieder frei unter Allen bewertet werden.
"dieBasis" Grundgesetz
"dieBasis" Kompetenz
GRUNDGESETZ
Schluss mit Verordnungen und Auslegungen, die das Gesetz ad absurdum führen oder aufweichen. Deutschland hat ein hervorragendes Grundgesetz nach Kriegsende verabschiedet, das eine unmissverständliche Leitlinie für alle Demokraten ist.
Jede Änderung des Grundgesetzes muss zuvor einem Konsens in der Bevölkerung folgen. Stichwort: Basisdemokratie.
Zurück zum Seiteninhalt