Wolfgang Daubenberger - wolfgang-daubenberger.de

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Es ist hiermit alles gesagt: steht auf oder werdet Sklaven dieses Regimes.
Hätten Sie es gewusst?

Solange der deutsche Bundestag das Gesetz zur pandemischen Notlage aufrecht erhält (verlängert am 11.6.2021 um weitere 3 Monate), verlieren die COVID Impfstoffe nicht ihre Notfallzulassung und können damit ungehindert und ohne Konsequenz weiter gespritzt werden.
Darüberhinaus gilt das Infektionsschutzgesetz weiterhin, selbst wenn lokale Maßnahmen zu bestimmten "Erleichterung" führen würden und Freiheitsrechte können jederzeit ohne Abstimmung durch den Bundestag entzogen werden.
Ebenso kann jedes Bundesland weiterhin, selbst bei 0 Erkrankten Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht und Bußgelder verhängen und jede Gemeinde, jede Stadt kann ohne Grund jederzeit Maßnahmen zur Eindämmung ergreifen, selbst wenn eine Notlage nicht vorliegt und selbst wenn keine Erkrankungen oder Fälle nachweisbar sind.


FAZIT
damit wurde das Grundgesetz in wichtigen Teilen praktisch ausser Kraft gesetzt. Gerade und besonders für Abgeordnete sollte die Kenntnis und der Wille gelten, dieses Grundgesetz vollumfänglich zu respektieren und dafür einzustehen.
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